Kontextmenü:

Home .  Impressum .  Sitemap .  Login

plattform für kämpferische und demokratische gewerkschaften

Hauptmenü:

Unsere Positionen    Plattform Wien    Plattform OÖ    Unterstützen    Forum    Links   

 
 

Inhalt:

Gewerkschaftlicher Rundbrief 12

 
Gewerkschaftlicher Rundbrief 12/2007


Gesamtösterreichische Gewerkschaftskonferenz/ Gemeinsam gegen Sozialraub! - Protestmailaktion der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften/ Protestaufruf: Lass meinen Briefträger in Ruhe/ Antifaschistische Demonstration am Samstag, 21. April in Braunau/ Termine und Veranstaltungshinweise


1.) nächster Termin:

Wir treffen uns wieder am Freitag, 4. Mai um 19.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Werkstatt für Frieden & Solidarität, Waltherstraße 15, 4020 Linz (hinter dem Neuen Dom, neben dem Café Extrablatt). Das Protokoll des letzten Treffens wird voraussichtlich morgen nachgereicht.

2.) Österreichweite Gewerkschaftskonferenz:

Samstag, 19. Mai in der AK Wien, Wien 4, Theresianumgasse 16 - 18, Beginn 10.00 Uhr


3.) Gemeinsam gegen Sozialraub! - Protestmailaktion der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften:

Die Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften ruft auf ihrer Homepage www.gewerkschaftsplattform.at zu einer Protestmailaktion unter dem Motto "Gemeinsam gegen Sozialraub!" auf. In einer Aussendung dazu heißt es:

In diesen Tagen wird im österreichischen Nationalrat über die Ausgaben für 2006 und 2007 debattiert. Ausreichend Geld für soziale Verbesserungen ( Beendigung der Pflegemisere, für aktive Arbeitsmarktpolitik, für eine echte Grundsicherung und eine Verbesserung im Pensionssystem) sind darin nicht vorgesehen. Im Gegenteil! Bleibt es bei den geplanten Erhöhungen (für den Sozialbereich ca. 445 Millionen), sind weitere Kürzungen, etwa durch Sperren bei den AMS-Leistungen, vorprogrammiert.

Als aktive GewerkschafterInnen setzten wir uns seit langem für einen Kurswechsel in der Sozialpolitik ein! Wir verlangen von jenen ParlamentarierInnen, die sich der Gewerkschaftsbewegung zugehörig fühlen, dass sie dem vorgesehenen Budget ihre Zustimmung verweigern, und sich für eine echte Erhöhung im Sozialbereich stark machen.

Beim ÖGB- Kongress im Jänner gab es einen Initiativ-Antrag der „Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften" der alle Parlamentarier(Innen)? aus der Gewerkschaftsbewegung aufforderte, gegen jede Sozialkürzung zu stimmen und mit dem ÖGB Widerstand zu organisieren. 52 ordentliche Delegierte und viele andere GewerkschafterInnen mehr haben diesen Antrag unterstützt.

Bis jetzt war die ÖGB- Spitze nicht bereit etwas gegen die Verschlechterungen der Bundesregierung zu tun! Schon unser Antrag am ÖGB- Kongress hat gezeigt, dass sich viele Menschen einen kämpferischeren und demokratischeren ÖGB wünschen. Mit unserer Kampagne wollen wir ein starkes Lebenszeichen für eine kämpferische Gewerkschaftsbewegung setzten. Gewerkschaften die sich am Interesse der ArbeitnehmerInnen und Erwerbsarbeitslosen orientieren, sind heute dringend notwendig.

Unterstützt die E-Mailkampagne gegen soziale Verschlechterungen! Leitet dieses Mail weiter! Tragt Euch auf der Homepage ein und sendet damit automatisch ein Protestmail an folgende Abgeordnete im Parlament: Renate Csörgits, Karl Dobnigg, Wilhelm Haberzettl, Dietmar Keck, Josef Muchitsch, Franz Riepl, Walter Schopf, Rainer Wimmer, Krist Hermann.

Alle sind wichtige Mitglieder der bestimmenden Fraktion im ÖGB (FSG) und ausserdem im Nationalrat für dis SPÖ, die an der Regierung beteiligt ist. Wir denken, dass sie im Parlament die Interessen der Mitglieder des ÖGBs und aller ArbeitnehmerInnen und Arbeitssuchenden vertreten sollten!

http://cms.gewerkschaftsplattform.org/sozialraub/protest/GemeinsamGegenSozialraub.php


4.) Protestaufruf: Lass meinen Briefträger in Ruhe:

Den Postdiensten droht Lohn- und Sozialdumping durch die vollständige Liberalisierung auf EU-Ebene. Die Personalvertretung der Post ersucht alle GewerkschafterInnen um Unterstützung der europaweiten Protestaktivitäten. Dazu die Stellungnahme der UNI-Post (die Petition selbst ist zu finden über http://www.sosposte.eu/index.php?p=0&l=2):

UNI-Post vertritt die rund 2 Millionen Beschäftigten im europäischen Postsektor und ihre Familien.

Alle Postgewerkschaften die sich in UNI-Post zusammengeschlossen haben fordern das EU-Parlament auf, die Vorschläge der EU-Kommission zur vollständigen Marktöffnung der Postmärkte nicht zu billigen. UNI-Post ruft die Politik dazu auf, verstärkt die Arbeitsbedingungen der im Postsektor beschäftigten Menschen in den Blickpunkt der aktuellen Debatte um die weitere Liberalisierung im Postsektor zu rücken

Durch die weitere Liberalisierung befürchten wir erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im europäischen Postsektor. Die EU Kommission hat, zur Vorbereitung weiterer Liberalisierungsschritte, eine Prospektivstudie durch PriceWaterhouseCoopers (PWC) erstellen lassen, in der die Auswirkungen der Vollendung des Binnenmarktes für Postdienste (2009) untersucht wird. Die Studie kommt u. a. zu dem Schluss, dass die unterschiedlichen Arbeitsbedingungen zwischen klassischen Postunternehmen und neuen Briefdienstleistern zu einer Wettbewerbsverzerrung führen.

Um einen fairen Wettbewerb zwischen Postunternehmen und neuen Anbietern zu gewährleisten empfiehlt die Prospektivstudie daher, für gleiche Bedingungen in der Postbranche zu sorgen.

Die Gefahr, dass über einen Verdrängungswettbewerb durch Lohn- und Sozialdumping die Arbeitsbedingungen einer ganzen Branche ins Rutschen kommen kann, zeigt eine weitere Studie aus Deutschland auf. Die Entwicklung der Beschäftigungsbedingungen – 10 Jahre nach der Liberalisierung des deutschen Postmarktes – wurden untersucht (www.input-consulting.com/publish). Das Ergebnis ist erschreckend. Die Studie belegt, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei neuen Briefdienstleistern zum Geschäftsmodell geworden sind, die damit signifikante Kosten- und Wettbewerbsvorteile realisieren können und letztlich gute, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze bei den Postunternehmen verdrängt werden.

Die EU-Kommission hat sich dieser Problematik in ihren Vorschlägen bislang in keinster Weise angenommen. Das kritisieren wir heute!

UNI-Post Europa hat die Befürchtung, dass es bei einer weiteren Liberalisierung ohne soziale Schutzregelungen zu erheblichen Missständen bei den Arbeitsbedingungen in der Postbranche in Europa kommen wird.

Wir fordern daher, in einer neuen Postdiensterichtlinie die Mitgliedstaaten zu verpflichten, einen Wettbewerb durch Lohn- und Sozialdumping im Briefsektor wirksam zu unterbinden und die Autorisierung neuer Anbieter zwingend an die Einhaltung der in der Branche üblichen wesentlichen Arbeits- und Einkommensstandards zu koppeln. Ein Appell an die Mitgliedsstaaten, dies in nationaler Zuständigkeit zu regeln, greift hier erheblich zu kurz. Wir wollen, dass unsere Arbeitsbedingungen durch verbindliches, europäisches Recht geregelt werden.

UNI-Post hat sich in Brüssel und Straßbourg massiv für die Interessen der Postbeschäftigten eingesetzt. Wir waren erfolgreich.

So fordert der Ausschuss für regionale Entwicklung des EU-Parlaments in seiner Stellungnahme vom 28.02.2007:

„Ein besonderes Augenmerk auf die Auswirkungen der Liberalisierung auf die Beschäftigungssituation im Postdienstleistungssektor in ländlichen und entlegenen Gebieten zu legen, wo die Postdienstleistungen eine wesentliche Beschäftigungsmöglichkeit darstellen.

Es ist insbesondere für die weniger entwickelten Regionen wichtig, dass qualitativ hochwertige Arbeitsplätze geschaffen werden. Daher, sowie zur Herstellung eines fairen Wettbewerbs sollte diese Richtlinie vorschreiben, dass die Mitgliedsstaaten Vorkehrungen treffen müssen, damit vergleichbare Beschäftigungsbedingungen im Sektor der Postdienste innerhalb eines Mitgliedsstaates herrschen und die Beschäftigungsbedingungen bei neuen Anbietern mit denen der Universaldienstanbieter vergleichbar sind.“

In der Begründung führt der Ausschuss aus: „In einigen liberalisierten Postdienstmärkten sind die Arbeitsbedingungen bei den neuen Anbietern bedeutend schlechter als bei den Universaldienstanbietern. Dies führt zum einen zu einer Verzerrung des Wettbewerbs und zum anderen zu einer Verschlechterung des Arbeitsmarktes im Sektor der Postdienstleistungen, wobei diese negativen Auswirkungen auf den Beschäftigungsmarkt, insbesondere in den weniger entwickelten Regionen der EU sowie den ländlichen und entlegenen Gebieten, die Strukturfondsförderung erhalten, ins Geweicht fallen würden.

Der Ausschuss des Europäischen Parlaments für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten empfiehlt in seiner Stellungnahme vom 12.02.2007:

„Wichtig ist auch, dass die Arbeitsbedingungen nicht durch die Aushöhlung der Branchentarifverträge verschlechtert werden, die ein wirksames Instrument zur Abwehr eines Wettbewerbs um die niedrigsten Standards sind.

Im Gegensatz zu anderen netzgebundenen Wirtschaftszweigen belaufen sich die Arbeitskosten auf rund 80% der für die Betreiber anfallenden Kosten und stellen für etablierte Betreiber im wesentlichen Fixkosten dar.“

In der Begründung stellt der Ausschuss fest: „Nur durch Branchentarifverträge kann angesichts der Besonderheiten des Sektors die Qualität der Beschäftigungsbedingungen gewahrt bleiben.“

Die Empfehlungen der Ausschüsse sind zwar wichtige Etappensiege, die UNI-Post Europa für die Beschäftigten erreicht hat, doch es kommt jetzt darauf an, dass das Europaparlament im Interesse der Beschäftigten im Postsektor Europas dafür eintritt, dass wirksame Mechanismen zur Verhinderung eines Verdrängungswettbewerbs durch Lohn- und Sozialdumping im Briefmarkt in Form sozialer Lizenzauflagen in der EU-Postdiensterichtlinie für die Mitgliedstaaten verpflichtend verankert werden. Der Wettbewerb im Postsektor der EU darf nicht zu einem Wettbewerb um die schlechtesten Arbeits- und Einkommensbedingungen verkommen.

UNI-Post Europa vertritt ferner die Auffassung, das der Postsektor für die Entwicklung des wirtschaftlichen Wohlstandes, für das soziale Gefüge und den Zusammenhalt innerhalb der EU eine wichtige Grundlage ist. Bei der Schaffung eines europäischen Binnenmarktes muss der Regulierungsrahmen im Postsektor sicherstellen, dass alle EU Bürger Zugang zu gleich bleibenden, zuverlässigen Postdienstleistungen haben, die erschwinglich und von guter Qualität sind.

In der Vergangenheit wurden die Postmärkte schrittweise und kontrolliert für den Wettbewerb geöffnet, um so die Mitgliedstaaten mit den Mitteln auszustatten, die es ihnen ermöglichen, den Universaldienst dauerhaft zu erbringen.

Aus Sicht von UNI-Post Europa darf diese bisherige Zielsetzung nicht aus den Augen verloren werden. Daher müssen bei den weiteren Liberalisierungsschritten folgende Punkte eingehalten werden:

o Erst wenn gleiche Marktzutrittsbedingungen herrschen, darf eine weitere Marktöffnung erfolgen:
Die unterschiedlichen Marktzutrittsbedingungen und die Komplexität der Postmarktliberalisierung müssen über eine aktive Regulierungspolitik auf EU-Ebene harmonisiert werden, bevor der europäische Postmarkt weitere Liberalisierungsschritte erfährt. Erst dann kann ein geeigneter Zeitpunkt für eine weitere Marktöffnung verankert werden.

o Die weitere Marktöffnung darf nur im europäischen Gleichklang erfogen:
Um in Europa eine Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden, ist es erforderlich, im Gleichklang und einheitlich in den Mitgliedstaaten umzusetzen. Für die weitere Liberalisierung des europäischen Postmarktes müssen gleiche Bedingungen geschaffen werden, die auch gleiche Chancen für die Postbetreiber bieten.

o Eine Verschlechterung des Postuniversaldienstes darf es nicht geben.
Gerade vor dem Hintergrund, dass in einigen Mitgliedstaaten das Postwesen traditionell wichtige, soziale und infrastrukturelle Aufgaben übernimmt, hängt die Entwicklung und die Funktionsfähigkeit des gesamten europäischen Binnenmarktes und des sozialen Europas von der Qualität der postalischen Universaldienstleistungen ab.

Im EU-Durchschnitt nutzen nur 47% der Bevölkerung das Internet. Die Erfahrungen zeigen, dass, insbesondere in dünn besiedelten Gebieten, von älteren Menschen und Personen mit niedrigem Bildungsniveau die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten erheblich weniger genutzt werden. Das heisst, dass ein Großteil der Menschen in der EU auf absehbare Zeit weiterhin auf eine leistungsfähige postalische Infrastruktur angewiesen ist, die durch einen ausreichenden Postuniversaldienst sichergestellt werden muss. Gerade die Menschen in strukturschwachen Gebieten würden weiter benachteiligt, da es sich hierbei in der Regel um unrentable wirtschaftliche Regionen handelt.

Der Europäischen Union muss es gelingen, eine einheitliche Qualität des Postuniversaldienstes in jedem Mitgliedstaat sicher zu stellen, um eine Benachteiligung bei einigen Teilen der Bevölkerung zu verhindern. Die Postgesellschaften von Frankreich, Polen, Ungarn, Belgien, Luxemburg, Italien Spanien, Griechenland und Zypern haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, den Nutzen eines reservierten Bereiches für die Qualität des Universaldienstes zu untersuchen. Die Studie kommt zu der Auffassung, das durch einen reservierten Bereich der Universaldienst am besten finanziert wird. Damit wird die Auffassung von UNI-Post bestätigt. Vor einer weiteren Liberalisierung muss über die Finanzierung des Universaldienstes gelöst werden.
o Die dauerhafte Finanzierung des Postuniversaldienstes muss sichergestellt sein.
Es muss ein wirksamer Mechanismus geschaffen werden, der die Finanzierung des Universaldienstes garantiert und sicherstellt. Bisher wurde die Verpflichtung durch einen reservierten Dienstleistungsbereich garantiert, der schrittweise reduziert wurde. Keine andere Finanzierungsmethode hat sich bisher als funktionsfähig erwiesen. Eine Verschlechterung des Universaldienstes, um so Kosten zu reduzieren, ist ein Schritt in die falsche Richtung.

UNI-Post Europa ruft alle Beschäftigten im Postsektor auf, sich gegen die Vorschläge der EU-Kommission zu stellen und sich im Interesse der Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen sowie der Postkunden für eine gute, zuverlässige Postversorgung und ein soziales Europa zu engagieren.

Die Petition greift viel zu kurz bzw. ist in entscheidenden Passagen inhaltlich falsch. Es kann für aktive, kämpferische GewerkschafterInnen nicht darum gehen, darüber nachzudenken, unter welchen Bedingungen weitere Marktöffnungen und Liberalisierungsschritte gesetzt werden könnten. Das war letzten Endes auch der falsche strategische Ansatz der Postgewerkschaft im Kampf (bzw. Nicht-Kampf) gegen die Teilprivatisierung in Österreich Anfang 2006. Anstatt Privatisierung und Liberalisierung grundsätzlich zu bekämpfen, wurde von der Gewerkschaftsspitze im Grunde nur "der falsche Zeitpunkt" dazu bekämpft.

Wir erteilen vielmehr jeglicher Privatisierung und Liberalisierung eine Absage und sagen, nur durch aktive Mobilisierung der Betroffenen - in diesem Fall der Beschäftigten genauso wie der Postkunden - in den einzelnen Ländern gegen weitere Privatisierung und Liberalisierung, die schließlich EU-weit koordiniert gehört, kann diesen Bestrebungen Einhalt geboten werden (Vorbild für diese Strategie und gleichzeitig Bestätigung, dass ein solches Vorgehen Erfolg verspricht, sind die internationalen Hafenarbeiter, die sich erfolgreich EU-weit gegen Schließungen und massive Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen zur Wehr gesetzt haben).

Aus diesem Grund kann m. E. (Gerhard Ziegler) diese Petition bestenfalls aus Solidarität mit den Postbeschäftigten, keinesfalls jedoch aus inhaltlicher Zustimmung unterstützt werden.

5.) Antifaschistische Demonstration am Samstag, 21. April in Braunau

Am Samstag, dem 21. April, um 15.00 Uhr ist der Bahnhof Braunau Treffpunkt der großen Demo Gegen Nazis, Rassismus und Sozialabbau. Rund um "Führers Geburtstag" am 20. April pilgern ja gern Ewiggestrige nach Braunau. Dagegen will ein breites antifaschistisches Bündnis ein deutliches Zeichen setzen. Um 18.00 Uhr geht es mit einer Diskussion über "Rechtsextremismus in Österreich" im Lokal "Habibi" (Altes Kino, Ringstraße 48) weiter, um 20.00 Uhr folgt dann ebenfalls im Lokal "Habibi" ein Konzert mit den Gruppen "Ramazuri", "Base Support" und "Cemetery Dust".

Treffpunkt in Linz ist um 12.00 Uhr beim Hauptbahnhof, von wo aus die gemeinsame Anreise organisiert wird.

6.) Termine und Veranstaltungshinweise

* Am Dienstag, 24. April, um 18.30 Uhr findet das nächste AktivgruppenleiterInnen-Treffen in Kirchdorf statt. Nähere Informationen und Anmeldung bei Koll. Gotthartsleitner (0732/665391-6024 oder beate.gotthartsleitner@oegb.at).

* Am Dienstag, 24. April gibt es im Seminarraum 1 in der AK Linz, Gruberstraße 40 - 42 um 18.00 Uhr einen Info-Abend über die Stellung atypisch Beschäftigter im Steuerrecht. Mag. David Bergsmann informiert GPA-DJP-Mitglieder (oder solche, die es werden wollen) zu vertrags-, sozial- und steuerrechtlichen Fragen. Bitte bei bettina.mayrhofer@gpa-djp.at oder unter 05 0301-26130 anmelden.

* Am Mittwoch, 25. April präsentieren SLÖ Linz-Stadt, Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung OÖ, Gesellschaft für Kulturpolitik OÖ in Kooperation mit Stadt Linz / Stadtrat Mayr ab 14 Uhr im VOLKSHAUS Neue HEIMAT, Vogelfängerplatz 4, 4030 Linz die Studie "Leben in zwei Welten. Zur sozialen Integration ausländischer Jugendlicher der zweiten Generation" von Prof. Dr. Hilde Weiss. Die soziale Integration der zweiten Generation von Jugendlichen mit Migrationshintergrund war das Thema eines zweijährigen Forschungsprojektes, das am Institut für Soziologie der Universität Wien, von Prof. Dr. Hilde Weiss durchgeführt wurde. Erfasst wurden Dimensionen bzw. Lebensbereiche wie Positionen in Bildung und Beruf, sozialer Auf- oder Abstieg im Generationenvergleich, Freundschaftsbeziehungen und Milieus, Werte und ethnische Orientierungen. Im Anschluss an die Präsentation der Studie findet eine Podiumsdiskussion mit Prof. Dr. Hilde Weiss, Institut für Soziologie, Uni Wien, Christian Schörkhuber, MAS, Geschäftsführer der Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung OÖ, Stadtrat Johann Mayr, Bildungsreferent der Stadt Linz, Beate Adam, Expertin für Integration und sprachliche Frühförderung und Franz Aigenbauer, Arbeitskreis Integrationsleitbild Land OÖ statt. Die Moderation übernimmt Gerald Blüher vom Renner Institut.

* Am Donnerstag, 26. April findet um 20.00 Uhr im AK-Bildungshaus Jägermayrhof, Römerstraße 98, 4020 Linz der Musikabend "Zwischen den Welten": MoZuluArt Mozart meets Zimbabwe statt. Kartenvorbestellungen nimmt Frau Eva Holl telefonisch (070) 77 03 63 - 5423 oder per e-mail: holl.e@akooe.at gerne entgegen.

* Am Freitag, dem 4. Mai, um 9.00 Uhr wird in der Johannes-Kepler-Universität Linz das Internationale Symposium "KünstlerInnen und WissenschafterInnen als Häftlinge im KZ Mauthausen" eröffnet (Dauer bis 18.30 Uhr). Das Symposium richtet sich an WissenschafterInnen, StudentInnen, LehrerInnen und Interessierte aus der antifaschistischen Arbeit. Veranstaltet wird es vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ). Die Teilnahme ist kostenlos. Nähere Informationen unter www.mkoe.at! Anmeldung wird erbeten unter info@mkoe.at!

* Am Sonntag, 6. Mai findet die Befreiungsfeier Mauthausen statt. Sie steht unter dem Schwerpunkt „WissenschafterInnen und KünstlerInnen im Konzentrationslager“. Der ÖGB OÖ wird am Einzug in den Appellplatz teilnehmen. Treffpunkt ist um 10.30 Uhr beim Abgang zur Todesstiege (nach dem Jugenddenkmal).

* Am Freitag, 11. Mai veranstaltet die SLP im Amerlinghaus, Wien 7, Stiftgasse 8 um 19:00 Uhr einen Diskussionsabend mit Jesse Lessinger, einem Anti-Kriegs-Aktivisten aus den USA zum Thema "Warum und wie wir Bush bekämpfen?"

* Am Dienstag, 22. Mai findet von 13.00 Uhr - 19.30 Uhr im Besucherzentrum des ehem. KZ Mauthausen der Studientag "Rechtsextremismus bei Jugendlichen" statt.