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Rundbriefe 2006

 

Gewerkschaftlicher Rundbrief 17/2007


Aktionstag am Donnerstag, 28. Juni und weiterführende Kampagne/ Artikel zum Thema/ Termine und Veranstaltungshinweise




1.) Aktionstag am Donnerstag, 28. Juni und weiterführende Kampagne:

Bei unserem letzten Treffen am Montag, 18.6. haben wir beschlossen, am Donnerstag, 28. Juni, von 16.00 - 18.00 Uhr unter dem Motto "Arbeiten bis zum Umfallen?" auf der Landstraße / SP-Zentrale einen Aktionstag gegen das geplante Arbeitszeitgesetz, das zu einer Ausweitung der täglichen Arbeitszeit führen wird, abzuhalten. Am selben Tag wird es in Wien eine ähnliche Aktion am Vormittag rund um die ÖGB-Bundesvorstandssitzung geben. Auch in Graz und anderen Städten Österreichs sind Aktionen zum Thema Arbeitszeit geplant.

Für unsere Kundgebung in Linz gibt es vorerst den im Folgenden als PDF angehängten Flugblattentwurf sowie einen Textvorschlag für eine Resolution, die dem ÖGB-Bundesvorstand übergeben werden soll. Dazu haben wir auf unserem Treffen zwei Abänderungsvorschläge deponiert. Der angehängte Word-File enthält "unsere" Version (also die mit Berücksichtigung unserer Abänderungsvorschläge).

Der österreichweite Aktionstag am 28. Juni soll der Auftakt für eine größere, österreichweit koordinierte Kampagne gegen die geplanten gesetzlichen Änderungen bei der Arbeitszeit, die letztlich zu einer Ausweitung der Arbeitszeiten führen werden, und für eine spürbare Arbeitszeitverkürzung sein. Wir laden alle gewerkschaftlichen und politischen Gruppierungen sowie Personen zum Mitmachen - sowohl am 28. Juni als auch für die weitere Kampagne - ein.

Das nächste Treffen wird voraussichtlich am Montag, 9. Juli stattfinden.
siehe dazu Arbeitszeit.pdf im download-Bereich

2.) Artikel zum Thema:

Zur Problematik Arbeitszeit bzw. Kampf um die Länge der Arbeitszeit im Folgenden zwei Artikel.

Unter dem Titel "Denn wofür lebt der Mensch? Arbeitszeit ist Lebenszeit!" schreibt Franz Neuhold in vorwärts, der Zeitung der SLP:

Für viele Menschen hat heute so mancher Arbeitstag an die zehn oder sogar zwölf Stunden. Gleichzeitig müssen in Europa viele Millionen ihr Leben ohne Erwerbsarbeit fristen. Das Ringen um die Arbeitszeit und das Bestimmen über die eigene Lebenszeit ist neben jenem um Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für eine Mehrheit der Menschen in unserer Gesellschaft zentral. Der Kampf um den 8-Stunden Tag war vor über 100 Jahren ein Hauptpunkt in der Entstehung von ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsorganisationen zu einer Massenbewegung. Dieser Kampf um Arbeitszeitverkürzung (AZV) ist heute genauso aktuell wie damals.

Dauerbrenner Arbeitszeitverkürzung
Menschliche Arbeit (körperliche wie geistige) ist die Grundlage für die Entwicklung all jener Produkte und Technologien, die das Leben und auch die Arbeitswelt vereinfachen bzw. vereinfachen könnten. Die Produktivität und ihre Steigerung haben im Lauf der letzten drei Jahrhunderte mehrere Perioden gewaltiger Dynamik erlebt. Doch unter den Bedingungen der kapitalistischen Profit-Wirtschaft wird nur ein kleiner Teil für die Menschen nutzbar und auch hier nur für eine sehr kleine Minderheit. Ebenso verhält es sich bei der Arbeitszeit: Die Einführung neuer Technologien und Maschinen ist das Ergebnis vorangegangener vernetzter gesellschaftlicher Arbeit. Dies wird im Kapitalismus jedoch nicht zum Anlass genommen, der Gesellschaft und ihrem größten Teil (der ArbeiterInnenklasse) dies durch eine Angleichung der Arbeitszeit nach unten gleichsam abzugelten. Warum? Dies würde die Profite beschneiden und aufgrund des Konkurrenzkampfs am “freien Markt” den Zusammenbruch bedeuten. Wir verstehen somit, dass die Unternehmen und ihre etablierte Politik gegen AZV sind. Und sie lügen wie gedruckt, um sie ihre wirklichen Interessen zu verschleiern.

(Uralt-)Behauptungen gegen die Verkürzung der Arbeitszeit
“Die Wirtschaft kann sich das nicht leisten.”
Was kann sich “die Wirtschaft” nicht leisten? Bei näherer Betrachtung wird klar, wer den Reichtum herstellt, den es gibt: nicht einige wenige ManagerInnen und Konzernchefs/innen. Sondern Millionen Beschäftigte in Industrie, Gewerbe und Dienstleistungssektor sorgen für das Funktionieren der Wirtschaft. Wie falsch das Argument, “die Wirtschaft kann sich das nicht leisten”, ist, wird obendrein angesichts steigender Unternehmerprofite immer offensichtlicher. Der “World Investment Report 2006” der Österreichischen Nationalbank belegt vielfache Rekordgewinne österreichischer Unternehmen, vor allem im Ost-Geschäft. Auch historisch waren Arbeitszeitverkürzungen immer ein Auslöser für Technologieschübe.

“Längere Arbeitszeiten und Flexibilisierung bringen Arbeitsplätze.”
Und die Erde ist eine Scheibe! Tatsächlich ist die Verstärkung des Arbeitsdrucks aus Unternehmens-Sicht dann leichter möglich, wenn draußen die Arbeitslosen schlangestehen. Die Erpressbarkeit der Beschäftigten nimmt zu. Langjährige und internationale Erfahrungen beweisen: Die “Flexibilisierungen” führen nur zu einer Umstrukturierung der Erwerbstätigenstruktur; weg von existenzsichernden Vollzeitjobs hin zu nicht-existenzsichernden Teilzeitjobs. Auch die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten hat nicht die versprochenen Arbeitsplätze geschaffen, im Gegenteil. Vor allem seit der “Arbeitszeitgesetznovelle 1997” hat sich sowohl in Industrie, als auch im Gewerbe und Dienstleistungssektor ein Trend durchgesetzt: Die “flexiblen” Arbeitszeitmodelle führen dazu, dass jene, die (noch) einen Job haben, mehr und intensiver schuften müssen.

“Es ist nicht genug Arbeit da.”
Quatsch! Tatsächlich ist nicht zuwenig, sondern zuviel Arbeit vorhanden:
* 17 % aller Beschäftigten leisten regelmäßig Überstunden.
* 11,3 % aller Beschäftigten haben Normalarbeitszeiten von über 40 Stunden, 5 % aller Beschäftigten sogar von über 60 Stunden pro Woche (Statistik Austria).

* In Österreich werden täglich 30 Mio. Arbeitsstunden unentgeltlich in der Familien- und Hausarbeit geleistet, 70% davon von Frauen.

* Viele Ressourcen liegen brach, die für eine gesellschaftliche Offensive im Bereich Wohnbau, erneuerbare Energieformen aber auch Pflege und Bildung nutzbar gemacht werden könnten, wenn es nicht um kapitalistischen Profit, sondern um die Interessen der Menschen ginge!

Wofür lebt der Mensch?
“Geburt - Schule - Arbeit - Tod”. Stellen Sie sich ihr Leben auch so vor? Hoffentlich nicht, denn das Leben kann tausend bessere und sinnstiftendere Betätigungsmöglichkeiten bieten. Arbeit wird im Kapitalismus zur Belastung, vor allem bei Vollzeit mit vielen Überstunden aber auch bei mehreren unsicheren “prekären” Jobs. Die Folgen sind ernst:

* Soziale & gesundheitliche Auswirkungen: Das Leben mit PartnerIn, Kindern, familiärem Umfeld sowie FreundInnen leidet stark. Dauerhafte Anspannungen können zum Bruch von Beziehungen, zu Gewalt und psychischen Problemen sowie zu Isolation führen. Zuviel und durch den Kapitalismus entfremdete Arbeit macht krank. Psychischer Stress bringt auch organische Schäden mit sich (z.B. Folgen von Schlafstörungen auf das Herz-Kreislauf-System).

* Politische Auswirkungen: Immer mehr Menschen können sich immer weniger mit politischen Entwicklungen auseinandersetzen oder sich aktiv einbringen - es fehlt an Zeit und Energie, wenn man von (weit) über 40-Stunden-Wochen erschöpft ist. Somit wird das Feld immer mehr jenen gestopften Bütteln der Unternehmens-Interessen überlassen, die alle auf der Grundlage neoliberaler Ideologie und Sparpolitik handeln.

Vom Fortschritt, den der Kapitalismus angeblich bringt, sieht die ArbeiterInnenklasse als Ganzes immer weniger; zumindest im Verhältnis zu den Möglichkeiten die es an sich gäbe das Leben der breiten Masse zu verbessern. Doch der tatsächlich vorhandene Fortschritt ist Ergebnis ihrer Arbeit. Wir meinen daher, dass der Kampf um AZV bei vollem Lohnausgleich (= entsprechende Anhebung der Stundenlöhne) auch vollkommen gerechtfertigt ist. Gleichzeitig ist es ein Anliegen, das in der Lage ist, breite Teile der “regulär” arbeitenden, prekären sowie erwerbslosen Bevölkerung (über verschiedene Barrieren von Herkunft, Geschlecht und Alter hinweg) zusammenzubringen.

Das sozialistische Programm zur AZV: 30 Stunden bei vollem Lohn!
Ein Konzept zu haben (wie das einer AZV auf 30 Stunden pro Woche bei vollem Lohn und ein Mindestlohn von 1100.- netto) ist allein schon deshalb wichtig, um dem derzeitigen Trend der Arbeitszeitverlängerung auf bis zu 12 Stunden pro Tag ohne Überstundenzuschlag eine Alternative entgegenstellen zu können. In Verbindung mit Forderungen zur Lebensarbeitszeit sowie bezahlten Aus- und Weiterbildungszeiten kann so einer breiteren Öffentlichkeit gezeigt werden, dass letztlich nur sozialistische Politik eine Lebens-Perspektive bietet, die nicht in völliger Aufreibung und Überarbeitung bei gleichzeitig wachsender Angst vor Arbeitsplatzverlust und Armut endet. Denn nur das haben alle etablierten Parteien anzubieten, da sie sich auf dem Boden der kapitalistischen Interessen bewegen.

Arbeitszeitverkürzung muss bei vollem Lohnausgleich stattfinden. Andernfalls würde die Kurzarbeit zu gewaltigen Lohnverlusten bis zu einem Viertel des bisherigen Einkommens führen und diese Maßnahme würden somit kaum neue Jobs schaffen (“Ausgleich” über Überstunden). Schon allein um Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen, ist es nötig, die vorhandene Arbeit auf alle aufzuteilen: Schon 1996 ging die GPA davon aus, dass in Österreich eine AZV auf 35 Stunden bis zu 250.000 Arbeitsplätze schaffen würde. Viele neue Jobs bedeuten mehr Einnahmen durch Lohnsteuer und Sozialversicherungsabgaben. Eine Verschiebung weg von den Profiten hin zu höheren Löhnen würde vor allem den Lebensstandard der Mehrheit der Bevölkerung heben und eine Steigerung der Nachfrage an Konsumgütern mit sich bringen. Es muss in “der Wirtschaft” doch darum gehen, dass die Mehrzahl der Menschen gut leben kann! Damit die Effekte einer AZV nicht durch Flexibilisierung zunichte gemacht werden, muss diese Maßnahme mit vollem Personalausgleich (= der Anstellung zusätzlicher Beschäftigter) und einem 6-Stundentag verbunden sein. Nur so wird verhindert, dass die Arbeit nicht einfach in weniger Zeit gequetscht und so der Druck erhöht wird.

* Nein zur Verlängerung der täglichen und wöchentlichen Normal- und Maximal-Arbeitszeit. Nein zu für die Beschäftigten nachteiligen Gleitzeitregelungen.

* Sofortige Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden/Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
* Mindestlohn von 1.100 Euro netto! Einführung der “gleitenden Lohnskala”, der automatischen Anpassung der Löhne und Gehälter an die Inflation. Verhandelt wird nur über darüber hinaus gehende Erhöhungen.

* Für den 6-Stunden-Tag: Weil Flexibilisierung die positiven Effekte einer Arbeitszeitverkürzung beeinträchtigen bzw. aufheben kann.

* Verkürzung der Lebensarbeitszeit: Neben den gesundheitlichen Aspekten bringt das die Möglichkeit, die Erwerbsbiographie selbständiger zu gestalten.

* Gegen unnötige Sonn- und Feiertagsarbeit, gegen die weitere Liberalisierung der Öffnungszeiten, weil gemeinsames soziales Leben wichtiger ist als die Profite der Unternehmen.

* Abschaffung der Notstandshilfe und gleichzeitig unbefristeter Bezug eines Arbeitslosengeldes von 1.100 Euro netto.
* Ausdehnung der Behaltefrist am Arbeitsplatz nach der Karenzzeit mindestens so lange, bis Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht.

* Volle Überstundenbezahlung auch für Teilzeit; ab der ersten Stunde, die über der vereinbarten Wochenarbeitszeit liegt.

Ist das realistisch?
All diese Forderungen können erreicht werden. Unrealistisch ist vielmehr, zu glauben, mit Angriffen auf ArbeitnehmerInnen die Probleme lösen zu können. Die “Möglichkeit” oder “Unmöglichkeit”, diese Forderungen zu verwirklichen, ist eine Frage des Kräfteverhältnisses zwischen sozialen Gruppen und Klassen, die nur durch den gewerkschaftlichen und politischen Kampf gelöst werden kann. Es braucht kämpferische und demokratische Gewerkschaften sowie eine politische Kraft, die getragen von ArbeiterInnen und Erwerbslosen aktiv dafür mobilisiert.

Im Falle von erreichten Verbesserungen sind diese jedoch nicht automatisch von Dauer. Im Kapitalismus (vor allem in Zeiten von Krisen) wird der Druck der Herrschenden und Besitzenden wieder sehr stark werden, solche Verbesserungen zurückzunehmen. Wenn die dauerhafte Umsetzung solcher Forderungen und damit ein schönes Leben im Kapitalismus nicht möglich ist, dann muss man den Kapitalismus überwinden und eine andere Gesellschaft aufbauen. Die Ressourcen dafür wären weltweit vorhanden. Haben wir neben der Erwerbs-Arbeit mehr Zeit übrig, können wir uns auch leichter um die Erreichung solcher Zielsetzungen kümmern.

siehe dazu Lutz Holzingers Artikel "Kampfthema Arbeitszeit" in der Zeitschrift des GLB "Die Arbeit" im download-Bereich


Der folgende Artikel im AK-Report der AK OÖ unterstreicht unsere Sichtweise, dass mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf, der von den Gewerkschaftsspitzen in Form eines "Sozialpartnerpapiers" mitgetragen wird, eine immense Verschlechterung für die Arbeitenden bedeutet, da damit die Ausweitung der täglichen Arbeitszeit - selbst, wenn dafür Überstundenzuschläge bezahlt werden müssten - auf bis zu 12 Stunden täglich ermöglicht wird. Wie weit es mit der Bezahlung der Überstunden tatsächlich her ist, zeigt der Artikel "Unbezahlte Überstunden - Arbeit ohne Lohn":

Laut Statistik Austria leisten in Österreich 769.000 Beschäftigte regelmäßig Überstunden - insgesamt rund 6,9 Millionen pro Woche. Rein rechnerisch entspricht das mehr als 170.000 Vollzeitkräften. Aber rund ein Fünftel der geleisteten Überstunden wird weder finanziell noch durch Zeitausgleich abgegolten! Mit anderen Worten: Die Arbeitnehmer/-innen werden um Millionen Überstunden geprellt. Dabei trägt die hohe Überstundenzahl nicht nur zur Arbeitslosigkeit bei, sondern führt bei vielen Beschäftigten auch zu gesundheitlichen Problemen. Die AK fordert deshalb, dass das Ausmaß der Überstunden deutlich gesenkt wird.

Wie der Arbeitsklima-Index der AK beweist, sind Beschäftigte mit moderaten Arbeitszeiten zufriedener und gesünder. Außerdem will die AK durchsetzen, dass jede geleistete Überstunde korrekt entlohnt wird. Denn Recht muss Recht bleiben!

3.) Termine und Veranstaltungshinweise

* Am Montag, 25. Juni gibt es im Büro der Werkstatt Frieden & Solidarität (Waltherstr. 15, 4020 Linz) einen Vortrag und Diskussion mit Dr. Rainer Bartel (Ökonom der Uni Linz) unter dem Titel „Wem gehören Energie und Wasser?“. Diese Veranstaltung mit Dr. Rainer Bartl soll über Hintergründe der geplanten Privatisierung der Energie AG informieren und kann auch Anstoß für Widerstandsaktivitäten sein kann, berichtet die Werkstatt.

* Am 27. Juni 2007 kommt die Gruppe Mira um 19.00 Uhr zum Kulturstammtisch ins Bildungshaus Betriebsseminar in Linz, Kapuzinerstr. 49 unter dem Titel „Zwischen Geflüster und Schrei“: Mira ist ein Vokal- und Instrumentalensemble bestehend aus 18 SängerInnen und sechs InstrumentalistInnen. Sie singen antifaschistische Lieder, Friedenslieder, Frauenlieder, ArbeiterInnenlieer, Solidaritätslieder, Lieder aus Europa, Afrika, Südamerika,...

* Unter dem Motto „Atypische Interessen organisieren (sich) – Bewegung im Neuland“ findet von 5. bis 6. September 2007 das nächste Forum Jägermayrhof statt. Schriftliche Einladungen folgen demnächst – wer eine schriftliche Einladung geschickt bekommen will, soll sich an Beate Gotthartsleitner wenden (Tel.: 0732/ 66 53 91 - 6024 bzw. Handy: 0664/6145086 oder Email: beate.gotthartsleitner@oegb.at)







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> Arbeitszeit.pdf
> Kampfthema Arbeitszeit.pdf